Familienrecht

Mit Einfühlungsvermögen zur optimalen Lösung

Das Familienrecht ist ein besonders dynamisches Rechtsgebiet, das durch die Gesetzgebung in der letzten Zeit weitreichende Veränderungen erfahren hat. Die besondere persönliche Betroffenheit des Ratsuchenden erfordert zudem ein hohes Maß an Einfühlungsvermögen des Rechtsanwalts in die schwierige Situation des Mandanten. Erfolgreiche anwaltliche Arbeit im Familienrecht erfordert daher eine Spezialisierung des Rechtsanwalts. Bei Vertretung durch Rechtsanwältin Steigert profitieren Sie von über zehn Jahren anwaltlicher Erfahrung und ständiger Fortbildung. Dies gibt Ihnen die Sicherheit, dass die Beratung durch Frau Steigert stets dem neuesten Stand der Rechtsprechung entspricht. Als Fachanwältin für Familienrecht bietet Rechtsanwältin Steigert die bestmögliche Betreuung für Ihr Mandat im Familienrecht. In familienrechtlichen Rechtsstreitigkeiten und Verfahren besteht teilweise ein sog. Anwaltszwang. Dies bedeutet, dass Sie Ihre rechtlichen Interessen nicht selbst bei Gericht vertreten können. Der Anwaltszwang gilt z.B. für die Ehescheidung, Unterhaltsstreitigkeiten oder der Protokollierung einer Trennungs- oder Scheidungsvereinbarung. In Härtefällen kann teilweise auch eine Ehescheidung ausgeschlossen werden. Dies gilt zum Beispiel, wenn das wohl eines gemeinsamen kranken oder behinderten Kindes den Fortbestand der Ehe erfordert oder einer der Ehepartner durch die Scheidung nachweislich suizidgefährdet wäre.

Ehescheidung

Eine Scheidung stellt faktisch die Aufhebung einer Ehe durch einen Richter dar. Dies ist oft mit starken Emotionen für das Ehepaar Verbunden. Durch die Abschaffung des Schuldprinzips konzentriert sich das Verfahren jedoch auf nüchterne Fakten. Das Scheidungsverfahren wird durch einen schriftlichen Antrag des Rechtsanwalts beim zuständigen Familiengericht eingeleitet. In diesem Antrag schildert der Anwalt unter anderem auch das aktuelle Verhältnis der Eheleute zueinander sowie in den vergangenen zwölf Monaten. Der Scheidungsantrag wird bei Gericht eingereicht. Etwa drei Monate später findet bei Gericht ein Scheidungstermin statt. Nach Ablauf der Rechtsmittelfrist sind Sie dann rechtskräftig geschieden. Voraussetzung für eine Scheidung ist grundsätzlich ein sog. Trennungsjahr. Die Eheleute leben getrennt, wenn sie wechselseitig keine Versorgungsleistungen mehr erbringen. Dies bedeutet eine getrennte Haushaltsführung. Am besten lässt sich dies nachweisen, wenn die Eheleute in verschiedenen Wohnungen wohnen. Aber auch ohne den Auszug aus der Ehewohnung können die Eheleute getrennt leben. Hier ist es Aufgabe des Rechtsanwalts, dem Richter die Situation glaubhaft darzulegen. Der Gesetzgeber hat die Rechtsfolgen einer Eheschließung oder Lebenspartnerschaft weitgehend geregelt. Dabei hat der Gesetzgeber besonderes Augenmerk darauf gelegt, den Staat von den wirtschaftlichen Folgen im Falle des Scheiterns einer Ehe oder Lebenspartnerschaft zu entlasten. Nach den Grundsätzen der ehelichen Solidarität haben die Partner auch nach dem Scheitern der Ehe oder Lebenspartnerschaft wirtschaftlich für einander einzustehen. Diese Grundsätze gelten insbesondere im Unterhaltsrecht und beim Rentenausgleich. Oftmals widersprechen die gesetzlichen Regelungen der Interessenlage derjenigen, die eine Ehe oder Lebenspartnerschaft eingehen wollen. Dies ist insbesondere der Fall, wenn einer der Ehepartner ein Unternehmen besitzt. Zwar können gesetzliche Regelungen nicht zulasten des Staates abbedungen werden, es ist jedoch möglich, in einem Ehevertrag oder auch einer Scheidungsfolgenvereinbarung Regelungen zu finden, die dem Grundsatz der Eigenverantwortung des jeweiligen Ehepartners für seine wirtschaftliche Situation nach der Trennung und Ehescheidung gerecht werden. Bei der Formulierung derartiger Regelungen benötigen Sie den Rat eines versierten Rechtsanwaltes, da diese Regelungen von den gesetzlichen Bestimmungen abweichen. Sie unterliegen im Streitfall der richterlichen Überprüfung.

Einvernehmliche Scheidung

Bei einer einvernehmlichen Scheidung soll das Scheidungsverfahren durchgeführt werden, ohne dass zusätzlich eine Regelung zu Unterhalt, Vermögensauseinandersetzung oder Kindesumgang vom Richter erwartet wird. Voraussetzungen:
  • Die Eheleute leben seit mehr als 12 Monaten voneinander getrennt
  • Nur der Scheidungsantrag soll bei Gericht eingereicht werden, keine weiteren Anträge
Bei einer einvernehmlichen Scheidung können die Eheleute durch einen Anwalt vertreten werden.

Scheidung bei dreijähriger Trennung

Leben die Eheleute seit mindestens drei Jahren von einander getrennt, geht der Gesetzgeber davon aus, dass die Ehe gescheitert ist. Weitere Erklärungen zum Scheitern der Ehe sind dann nicht erforderlich. Fordert einer der Ehepartner nach dreijähriger Trennungszeit die Scheidung, wird die Ehe geschieden, auch wenn der andere Ehegatte die Scheidung nicht möchte. Eine Beweisführung bzw. das Aufführen von Gründen, die zum Scheitern der Ehe geführt haben, ist in diesem Fall nicht erforderlich. Voraussetzung:
  • Die Eheleute leben seit mehr als 3 Jahren voneinander getrennt
Das Verfahren zur Scheidung nach dreijähriger Trennung ist vergleichbar mit einer einvernehmlichen Scheidung.

Streitige Scheidung

Im Falle, dass nur einer der Ehepartner die Ehescheidung wünscht, spricht man von einer streitigen Scheidung. Der Ehepartner, der den Scheidungsantrag stellt, muss zusätzlich einen Beweis erbringen, dass die Ehe gescheitert ist. Hierfür reicht es in der Regel bereits aus , wenn seitens des Antragsstellers die unumstößliche Absicht zur Scheidung mitgeteilt wird oder  zum Beispiel einer der Eheleute einen neuen Lebensgefährten hat. Voraussetzungen:
  • Die Eheleute leben seit mehr als 12 Monaten voneinander getrennt.
  • Glaubhafter Beweis, dass die Ehe gescheitert ist.
Sofern dies von den Neben der Scheidung regelt der Richter in diesem Verfahren auch weitere Angelegenheiten, zum Beispiel Unterhalt, Zugewinnausgleich oder Sorgerecht.

Scheidung bei unzumutbarer Härte

Für eine Scheidung aufgrund unzumutbarer Härte ist gegenüber den übrigen Scheidungsverfahren kein Trennungsjahr erforderlich. Entscheidendes Kriterium für das Gericht ist es, ob dem Ehepartner zugemutet werden kann, ein Trennungsjahr abzuwarten. Eine unzumutbare Härte kann zum Beispiel bei Gewalttätigkeiten und Straftaten gegen den anderen Ehegatten oder bei Alkoholismus und Drogenkonsum bestehen. Voraussetzung:
  • Nachweis einer unzumutbaren Härte für einen der Ehepartner
  • Kein Trennungsjahr erforderlich
Erwartet die Ehefrau von einem anderen Mann ein Kind, ist die Rechtsprechung hierzu nicht einheitlich. In jedem Fall muss der Scheidungsantrag eine ausführliche Schilderung der Unzumutbarkeit für den Ehepartner beinhalten.

Scheidung von im Ausland geschlossenen Ehen

Seit 21.06.2012 ist die sog. Rom-III-Verordnung in Kraft getreten. Damit liegt der Scheidung von innerhalb der EU geschlossenen Ehen eine EU-Verordnung zugrunde. Die meisten Fälle mit Auslandsbezug können seither in Deutschland stets nach deutschem Recht geschieden werden. Grundsätzlich besteht auch die Möglichkeit zum Antrag auf Feststellung des Nichtbestehens der Ehe. Hierbei wird geprüft, ob nach Ausländischem Recht die Voraussetzungen für eine Eheschließung überhaupt gegeben waren.

Gemeinsames Vermögen

Rechtsanwältin Manuela Steigert regelt für Sie zudem die güterrechtlichen Fragen in allen Güterständen, wie Zugewinngemeinschaft, Gütertrennung und Gütergemeinschaft. Hierbei erörtert sie mit Ihnen den Zugewinnausgleich, den Ausgleich unbenannter Zuwendungen und Schenkungen unter Ehegatten, das Nebengüterrecht, den Gesamtschuldnerausgleich bei gemeinsamen Schulden und Verbindlichkeiten der Eheleute, sowie Fragen betreffend die Vermögensauseinandersetzung. Ein weiterer Schwerpunkt im Rahmen der Scheidung liegt in der Betrachtung und Bewertung des gemeinsamen Vermögens. Von wirtschaftlicher Bedeutung sind insbesondere die Auseinandersetzung des Miteigentums an Immobilien oder der Ehewohnung, der Zuweisung an einen Ehegatten während der Trennung oder nach der Ehescheidung sowie die Aufteilung des Hausrats. Hierbei müssen zum Beispiel der Ausgleich unbenannter Zuwendungen oder Schenkungen unter Ehegatten sowie gemeinsame Schulden und Verbindlichkeiten der Eheleute berücksichtigt werden. Auch im Hinblick auf das gemeinsame Vermögen und den Güterstand können in Eheverträgen abweichende Regelungen formuliert sein.

Steuerliche Konsequenzen

Einen weiteren Schwerpunkt im Bereich des Familienrechts liegt in der Beachtung der steuerlichen Konsequenzen für die Eheleute. Ein Anwalt sollte dazu beitragen, dass im Scheidungsprozess Steuern gespart und Steuererstattungen in Anspruch genommen werden. Im Familienrecht sind daher Fragen der Einkommenssteuer, der Schenkungssteuer und der Erbschaftssteuer zu berücksichtigen. Bereits das Getrenntleben hat steuerliche Konsequenzen. Im ersten Kalenderjahr der Trennungszeit können die Ehepartner ihre Steuerklasse beibehalten. Ab dem zweiten Kalenderjahr ändern sich die Steuerklassen zwingend, auch wenn noch keine Scheidung vollzogen wurde. Beginnt das Trennungsjahr also im Dezember, haben die Eheleute bereits ab Januar steuerliche Nachteile zur erwarten. Die Änderung der Lebenssituation ist dem Finanzamt mitzuteilen. Häufig besteht in diesem Zusammenhang Streit über eventuelle Steuererstattung aus dem Trennungsjahr. Hierbei gilt der Grundsatz, dass die Steuer demjenigen zusteht, der diese aus seinem Einkommen bezahlt hat. Die Steuererstattung wird allerdings bei der Berechnung des Unterhaltsanspruchs berücksichtigt, da die Steuererstattung das unterhaltspflichtige Einkommen erhöht.

Erbrechtliche Konsequenzen

Die Einleitung eines Scheidungsverfahrens hat Auswirkung auf das Erbrecht des Ehegatten. Dieses erlischt, wenn die Voraussetzungen für die Scheidung der Ehe gegeben sind und der andere Ehegatte der Scheidung zustimmt. Dies gilt jedoch nicht für die Trennungszeit! Es kann daher sinnvoll sein, ein Testament für die Trennungszeit zu verfassen.

Scheidungskosten

Die Kosten der Ehescheidung richten sich nach dem jeweiligen Verfahrenswert. Dieser berechnet sich aus dem dreifachen monatlichen Nettoeinkommen beider Eheleute, der Anzahl der unterhaltsbedürftigen Kinder sowie dem Vermögen der Ehegatten unter Berücksichtigung eines Freibetrags. Hinzu kommt der Verfahrenswert für den Versorgungsausgleich. Beispiel: Die Eheleute verdienen gemeinsam 3.000,- € netto, haben zwei unterhaltsbedürftige Kinder sowie eine Eigentumswohnung im Wert von 100.000,- €. Die Restschuld der Wohnung beträgt 50.000,- €. Von dem dreifachen monatlichen Nettoeinkommen ist ein Freibetrag von je 255,- € für die zwei unterhaltsbedürftigen Kinder abzuziehen. Der Verfahrenswert beträgt damit 8.490,- €. Das Vermögen der Ehegatten beträgt abzüglich der Schulden 50.000,- €. Aufgrund des Freibetrag in Höhe von 61.355,- € wird das Vermögen damit nicht berücksichtigt. In anderen Fällen wird das über dem Freibetrag liegende Vermögen zu 10% zum Verfahrenswert addiert. Hinzu kommt der Streitwert für den Versorgungsausgleich von mindestens 1.000,- €. Eine genaue Berechnung des Verfahrenswertes im Versorgungsausgleich sollte Ihr Fachanwalt für Sie vornehmen. Der Streitwert beträgt in unserem Beispiel 9.490,- € Anhand dieses Streitwerts betragen die Rechtsanwaltsgebühren für einen Anwalt 1.469,65 € und die Gerichtsgebühren 392,- €.

Versorgungsausgleich/Rente

Neben der Frage der Ehescheidung an sich muss dass Gericht auch den Versorgungsausgleich klären. Dabei handelt es sich um den Ausgleich von Rentenanwartschaften aus der Deutschen Rentenversicherung und privaten Rentenversicherungen, Betriebsrenten etc. Der Verzicht auf diesen Ausgleich ist oft Inhalt eines Ehevertrags. Zur Ermittlung des Versorgungsausgleichs müssen die Eheleute nach Scheidungsantrag Auskünfte zu Ihren Rentananwartschaften erteilen. Hierzu werden vom Gericht Formulare zur Verfügung gestellt. Das Vorliegen der Auskünfte zum Versorgungsausgleich ist einer der Voraussetzungen für die Festsetzung eines Termins zur Durchführung der Scheidung.

Ehevertrag

Bei dem Abschluss eines Ehevertrages müssen insbesondere erbrechtliche, gesellschaftsrechtliche und vor allem steuerrechtliche Fragen beachtet und gelöst werden. Derartige Verträge bedürfen der notariellen Form. Privat schriftliche Verträge sind grundsätzlich unwirksam. Der protokollierende Notar berät beide Vertragspartner gemeinsam. Eine Regelung die den ganz individuellen Interessen nur eines Ehepartners entspricht, sollte daher vor dem Notartermin mit einem Rechtsanwalt vorbereitet werden. Ein Rechtsanwalt hat sich an das berufsrechtliche Verbot der Doppelvertretung zu halten. Bei verantwortungsbewusster und professioneller Ausübung seiner Tätigkeit wird ein Rechtsanwalt daher nur einen Partner beraten. Frau Rechtsanwältin Steigert verfügt über umfangreiche Erfahrungen im ab erfassen und beim Abschluss von Verträgen, Trennungs- und Scheidungsfolgenvereinbarungen aller Art. Sie berät gerne über Inhalt, Abschluss und Kosten einer derartigen Vereinbarung.

Nicht eheliche Lebensgemeinschaft

Die nichteheliche Lebensgemeinschaft ist gesetzlich nicht geregelt. Im Unterschied zur Ehe oder Lebenspartnerschaft kann sie sofort und ohne Vorankündigung beendet werden. Dies kann insbesondere für den wirtschaftlich schwächeren Partner weit reichende Folgen haben, denn es existieren keine gesetzlichen Unterhaltspflichten, Regelungen über die Vermögensauseinandersetzung, einen Versorgungsausgleich oder die Teilung des Hausrats. Lediglich der nichtehelichen Mutter kann unter Umständen ein Unterhaltsanspruch gegen den Vater des nichtehelich geborenen Kindes zu stehen. Das Sorgerecht für nichtehelich geborenes Kind steht zunächst der Mutter alleine zu. Der nichteheliche Vater kann allerdings von der Mutter verlangen, dass sie der gemeinsamen elterlichen Sorge für das Kind zustimmt. Um dies zu erreichen, kann eine sog. gemeinsame Sorgeerklärung bei den zuständigen Jugendämtern abgegeben werden. Für den Fall, dass die Route an einer derartigen Sorgeerklärung nicht mitwirken möchte, hat der nichteheliche Vater die Möglichkeit einen Antrag beim Familiengericht auf Begründung der gemeinsamen elterlichen Sorge für das nichteheliche Kind zu stellen. Selbstverständlich steht dem Vater des nichtehelichen Kindes ein Umgangsrecht mit dem Kind zu. Ebenso wie einem ehelich geborenen Kind stehen einem nichtehelichen geborenen Kind Unterhaltsansprüche gegen den nicht betreuenden Elternteil zu. Da die nicht ehelichen Lebensgemeinschaft gesetzlich nicht geregelt ist, sollten Sie an den Abschluss eines Partnerschaftsvertrag denken. Gerne beraten wir Sie über  Inhalt und den Abschluss eines solchen Vertrages.

Sorgerecht

Die elterliche Sorge umfasst als Teilbereiche das Aufenthaltsbestimmungsrecht, die Personensorge, Gesundheitsfürsorge und die Vermögenssorge für eheliche und nichteheliche minderjährige Kinder. In Fragen betreffend das Umgangsrecht oder die elterliche Sorge ist nach dem Familiengerichtsgesetz eine Beratung der Eltern beim Jugendamt oder Kommunalen Sozialen Dienst vorgesehen. Auf Wunsch stellen wir für Sie den Kontakt zu den zuständigen Behörden her. Weitere Fragen familienrechtlicher Art ergeben sich aus Abstammungs- und Vaterschaftsprozessen, sowie aus dem Anspruch auf Abgabe einer genetischen Probe bei unklarer Abstammung und Verwandtschaft.

Unterhalt

Fragen betreffend Unterhalt für ein minderjähriges Kind, Volljährigenunterhalt, Getrenntlebensunterhalt oder nachehelichen Unterhalt ist eine komplexe Angelegenheit. Hierbei gilt es insbesondere das unterhaltsrelevante Einkommen und Vermögen zu ermitteln sowie Kosten und das Kindergeld korrekt zu berücksichtigen. Die Höhe von Kindesunterhalt und Volljährigenunterhalt bestimmt sich nach der Düsseldorfer Tabelle, die von Oberlandesgericht Düsseldorf fast jährlich neu verfasst wird.